Machnig zur Solarförderung: Die Messen beginnen erst
Thüringer FDP-Abgeordneter Kurth soll handeln statt umzufallen
In der Diskussion um die künftige Ausgestaltung der Einspeisevergütung für Solarstrom hat Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig den Äußerungen des FDP-Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth vom Wochenende entschieden widersprochen. Kurth hatte erklärt, bei den von der Bundesregierung beschlossenen Kürzungsplänen seien „die Messen weitgehend gesungen“. „Das Gegenteil ist richtig: Allein der Bundestag entscheidet über die Höhe der Kürzungen“, machte der Wirtschaftsminister deutlich. „Die Messen sind noch nicht einmal angestimmt.“ Kurth habe wie alle ostdeutschen Bundestagsabgeordneten im anstehenden parlamentarischen Verfahren die Gelegenheit, sich für die Interessen der neuen Länder stark zu machen und die Pläne der Bundesregierung zu korrigieren. „Wenn er das nicht tut, ist er als Sprecher seiner Partei für den Aufbau Ost eine glatte Fehlbesetzung“, so Machnig.
Der Wirtschaftsminister verwies